Politik und Parteien gegen Plastikmüll

Wie bekämpft die deutsche Politik Plastikmüll?

Livia CareElite Blog, Plastikfrei leben, Umweltschutz Leave a Comment

Wie bekämpft die deutsche Politik Plastikmüll – und generell unseren Wegwerfkonsum? Das Plastikmüllproblem und dessen schädlichen Folgen für unsere Umwelt sind mittlerweile im Grunde bei allen Parteien in Deutschland angekommen. Das plastikfreie Leben ist in aller Munde. Aber bei der politischen Suche nach einer Lösung, sieht das natürlich jede Partei etwas anders. Und auf Nachfrage bei den Parteien wurde ich mit den vielfältigsten Antworten überrascht.

In diesem Artikel möchte ich die vorstellen, wie sich die großen Parteien gegen Plastikmüll einsetzen und was die Politik im Allgemeinen gegen unsere Wegwerfgesellschaft unternimmt.

  1. Bündnis 90/Die Grünen
  2. DIE LINKE
  3. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  4. Freie Demokratische Partei (FDP)
  5. CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  6. Alternative für Deutschland (AfD)
  7. Partei Plastikfreies Deutschland (PFD)
  8. Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
  9. 5-Punkte-Plan der Bundesregierung
  10. Schlusswort

Hinweis: Der NABU (Naturschutzbund) hat zu dem Problem übrigens genaue Zahlen veröffentlicht. Er zeigt auf, dass jährlich mehr als 1.000.000 Seevögel und 100.000 Meeressäuger an den Folgen unseres Plastikkonsums verenden. Das sind wichtige Fakten, um die Tragweite des Plastikproblems besser einschätzen zu können. Mehr darüber in den Plastikmüll Statistiken.

Strategien und Maßnahmen der deutschen Politik gegen Plastikmüll

Dieses Video sollte das Umweltproblem Plastikmüll noch einmal verdeutlicht haben. Hier möchte ich dir jetzt genauer zeigen, was die deutschen Parteien gegen unser Müllproblem und speziell die Massen an Plastik unternehmen.

Die Grünen – aktiv gegen Plastikmüll

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Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Jamila Schäfer, forciert ein EU-weit gemeinsames europäisches Pfandsystem und eine Plastiksteuer, um den anfallenden Plastikmüll zu verringern. Schon bis 2030 wollen die Grünen so den Verpackungsabfall um mindestens 50% reduzieren und die Recyclingquoten für Plastik erhöhen, sodass in der EU alle neu in den Verkehr gebrachten Kunststoffprodukte recycelt oder komplett abbaubar sind.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Toni Hofreiter hat mir dazu im persönlichen Gespräch seinen Zweitpunkteplan vorgestellt. 

  1. Mikroplastik in Kosmetika und Produkten der Körperpflege in Deutschland und in der ganzen EU per Gesetz abschaffen.
  2. Verpackungsplastik und Wegwerfbehältnisse aus Plastik vermeiden, Erdöl für die Plastikindustrie besteuern (bisher eine 780 Mio. Euro-Subvention zur Plastikförderung pro Jahr), konsequentes Recycling, innovative Kreislaufwirtschaft, und Plastik durch umweltfreundliche Stoffe ersetzen.

Die Linke – auch sie kämpfen gegen den Plastikmüll

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Auch die Linke sieht die Lage dramatisch. Die Bundesvorsitzende der Linken Katja Kipping spiegelt daher eine ähnliche Meinung wie die Grünen wieder. So sind für die Linken Abfallvermeidung z.B. durch Mehrwegverpackungen und Abfallverwertung durch Recycling effektive Gegenmaßnahmen. Sie fordern, dass die Hersteller eine Ressourcenabgabe auf die Verwendung von Plastik zahlen müssen und ein Pfandsystem für Einwegbecher.

Die SPD – setzt sich gegen Plastikmüll ein

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Im parteieigenen Wahlprogramm zeigt sich, dass auch die SPD mit ihrer Politik Plastikmüll bekämpft. Die Partei will den übermäßigen Plastikmüll durch ein Verbot von Einwegplastik und überflüssigen Verpackungen reduzieren. Zudem liegt der Fokus auf der Förderung von Verpackungen aus recyceltem Material. Die SPD macht bei ihrer Klimaschutz-Kampagne zudem klar, dass sie Mikroplastik in Kosmetikprodukten vollkommen verbieten will.

Die FDP – zählt auf den Verbraucher

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Die FDP sieht das Problem etwas anders. Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, setzt auf eine internationale Lösung. Nötig ist es, mit internationalen Partnern Richtlinien und Anreize zu schaffen, den Plastikverbrauch bis 2025 um mindestens 20 Prozent reduzieren zu wollen, sowie die Einhaltung bereits bestehender Gesetze konsequenter zu verfolgen. Dabei setzt die FDP auch auf den mündigen Verbraucher.

Die CDU/CSU – schwimmt mit dem Strom

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Gemeinsam mit der SPD hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den 5-Punkte-Plan im Kampf gegen den Plastikmüll aufgestellt, dessen wesentliche Bestandteile du im Verlauf dieses Artikels erfährst. Die CDU/CSU hält Produktverbote leider für den falschen Ansatz, es sei denn es sind auch bezahlbare Alternativen vorhanden. Diese Überlegung ist vollkommen richtig, allerdings sind auch alle Wiederverwendbaren Produkte langfristig bezahlbarer, als der ewige Neukauf von Einwegartikeln. Die CDU/CSU setzt sich aber für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Pfandsystems ein.

Die AfD – ignoriert Plastikmüll und Klimaschutz

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Die AfD hält sich aus dem Thema Umweltschutz weitestgehend zurück. Der AfD-Politiker Andreas Mrosek wagte zwar einen kurzen Vorstoß mit ein paar Fakten rund um das Plastikmüll-Problem, stellte dann aber auch wiederum fest, dass Europa ja nur für 2% des weltweiten Plastikmülls in den Meeren verantwortlich sei. Das dies eine Zahl sein könnte, die trügt, hat er jedoch nicht hinterfragt. Doch da wir einen Großteil unseres Plastikmülls aus Deutschland nach Asien verschiffen – beschönigen wir unsere Müll- und Recycling-Werte nur. Auf den zweiten Blick, legen wir ein ähnliches Wegwerf-Verhalten an den Tag. Da die AfD zudem alle bestehenden Fakten über den Klimaschutz rigoros ignoriert, gehört sie zu den Parteien, auf die wir im Kampf gegen den Plastikmüll nicht zählen können.

Kleinere Parteien gegen Plastikmüll

Aber es gibt auch kleine Parteien in der deutschen Politik, die sich aktiv gegen den Plastikmüll einsetzen. Dazu zählen die PFD (die Partei Plastikfreies Deutschland) genauso wie die Tierschutzpartei.

PFD – Partei Plastikfreies Deutschland

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Die Kernforderungen der PFD sehen dazu folgendermaßen aus. Sie fordern ein Komplettverbot von PET-Einweg-Flaschen ab dem Jahr 2025 und parallel, dass sämtlicher, unnötiger Plastikmüll, wie z.B. Plastiktüten, aus dem Alltag verbannt wird. Ebenso ein Werbeverbot für Getränke in Plastikflaschen, insbesondere in Einwegflaschen, analog zur Zigarettenindustrie. Und eine thematische Aufbereitung der Gefahren von Plastikverpackungen/-flaschen durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Die Tierschutzpartei im Kampf gegen Plastikmüll

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Auch die Tierschutzpartei bezeichnet das Problem als Umweltkatastrophe. Sie fordert, die Industrie die Kosten der Entsorgung tragen zu lassen und diese ebenfalls dazu zu verpflichten, auf nachhaltige Verpackungsmaterialien umzusteigen. Zudem fordert die Partei Verbote von unnötigen Verpackungen, sowie von Produkten wie Plastikbesteck, Plastikbechern und anderem Einwegmüll aus Plastik. Auch ein Verbot, den Deutschen Müll in Entwicklungsländern zu exportieren, wird forciert. Denn erst wenn das Problem im eigenen Land bleibt, wird aktiv nach Lösungen gesucht.

Der 5-Punkte-Plan der aktuellen Regierung

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Die Regierungsparteien – also die CDU/CSU und die SPD – haben mit dem sogenannten 5-Punkte-Plan ihre Strategie für weniger Plastik und mehr Recycling vorgestellt. Und die wichtigsten Maßnahmen habe ich mal zusammengestellt. 

1. Überflüssige Plastikverpackungen vermeiden

  • Verbot für Einweggeschirr (wie von der EU-Kommission bereits beschlossen): Strohhalme, Plastikgeschirr oder Wattestäbchen sollen bis 2019 auch in Deutschland verboten werden.
  • Hersteller sollen für Kosten von weggeworfenen Einwegprodukten aufkommen. (siehe Verpackungsgesetz 2019)
  • Das Trinken von Leitungswasser soll offensiv gefördert werden.
  • Mikroplastik in Kosmetik soll bis 2020 gestoppt werden.
  • Umfangreiches Forschungsprojekt zum Thema, welche ökologischen Folgen der Gebrauch von Einweg-Kaffeebecher hat.
  • Dialog mit dem Handel zur Vermeidung überflüssiger Verpackungen, um eine freiwillige Selbstverpflichtung zu erreichen.

2. Verpackungen umweltfreundlicher gestalten

  • Finanzielle Anreize für ökologisches Design. So sollen sich umweltfreundliche Verpackungen und Produkte für die Hersteller lohnen.

3. Recycling stärken

  • Die Recyclingquoten für Kunststoffverpackungen sollen erhöht werden. Dazu will das Ministerium Gespräche mit Herstellern, Händlern und Recyclern starten.

4. Vermeidung von Kunststoffen in Bioabfällen

  • Der Sinn der Bio-Tonne soll vermehrt beworben werden.
  • Durch Aufklärung soll Plastik im Kompost vermieden werden.

5. Internationaler Kampf gegen den Meeresmüll

Zehn Flüsse weltweit befördern rund 90 Prozent des Plastikmülls in die Weltmeere. Die Müllstrudel im Meer ziehen ihre Kreise. Die angrenzenden Staaten sollen zur umweltfreundlichen Entsorgung des Plastikmülls unterstützt werden. Insgesamt werden dafür 50 Millionen Euro für den Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere zur Verfügung gestellt.

Die Arbeit der Politik gegen Plastikmüll – Reicht das?

Grundsätzlich sehe ich es auch so, dass der Weg zu weniger Plastikmüll auf mehreren Säulen stehen muss. Diese reichen vom Recycling und der Müllvermeidung bis zu höheren Steuern auf Produkte mit Plastik. Abgesehen davon, dass dieser Weg schon viel früher durch die Politik hätte eingeschlagen werden müssen, sind finanzielle Anreize und freiwillige Maßnahmen meiner Meinung nach ein zu halbherziger Ansatz.

Ich glaube nicht, dass Veränderung ohne gesetzliche Regeln oder zusätzlichen Steuern zur Herstellung von Plastik funktioniert. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Industrie freiwillig auf die Produktion von Plastikprodukten verzichten würde. Denn in der Wirtschaft geht es um Profit. 

Es gibt doch schon so viele umweltfreundliche Alternativen zu Plastikverpackungen und Produkten. Ich denke da an Bioplastik aus Zuckerrohr oder Styropor aus Pilzen. Und dann auch an die Take-away-Verpackungen, wie z.B. die der großen Fast-Foot Ketten. 

Nicht zu vergessen die vielen Alternativen zum Einweg-Kaffeebecher wie das schon funktionierende Kaffeebecher Pfandsystem bis zum eigenen, wiederverwendbaren Becher aus natürlichen Materialien. Um herauszufinden, ob der Coffee2Go Becher Folgen für die Umwelt hat, brauche ich kein ein umfangreiches Forschungsprojekt! Und ich glaube, es gibt auch ein Leben nach dem „Einweg-Kaffeebecher – es wird ja bereits durch viele Konsumenten eingeleitet.

Ebenso kann man sein Trinkwasser aus dem Wasserhahn mit einem Wassersprudler (wie ich das zu Hause schon sehr lange mache) als leckeres Mineralwasser veredeln und durch das mehrfache verwenden der Glasflaschen schont das auch die Umwelt. 

Plastikmüll als ernsthaftes Umweltproblem verstehen

Plastikmüll in der Umwelt gehört zu den größten Umweltproblemen unserer Zeit. Den 5-Punkte-Plan der Politik schätze ich als guten Anfang, aber aufgrund der Dringlichkeit sind die Punkte meiner Meinung nach nicht aggressiv problemlösend genug. Plastikprodukte wie Tüten oder Strohhalme hätten meiner Meinung nach, schon viel früher und zwar weltweit verboten werden müssen. Denn ich habe das Gefühl, dass viele vergessen, dass der ganze Plastikmüll, der jetzt schon im Meer ist und mit jedem Tag dazu kommt, nicht einfach rausgefischt  werden kann. Was drin ist, bleibt drin. Denn wenn sich die Plastikflasche nach 500 Jahren langsam zersetzt hat, bleibt Mikroplastik im Meer zurück. Und das landet in den Fischen wieder bei uns auf dem Teller. (siehe Bio-Akkumulation der Gifte – Plastik in der Nahrungskette)

Denn gerade meine Generation muss in der Zukunft leben, die uns mit den jetzigen Entscheidungen hinterlassen wird. Wir wollen keine Zukunft in einem zerstörten Ökosystem. Und dass dieses Thema für uns höchste Priorität hat, sieht man auch dadurch, dass sich immer mehr Jugendliche dafür einsetzen. Sie #fridaysforfuture.

Was denkst du über die Plastikmüll Politik? Welche Partei schneidet deiner Meinung nach am Besten ab? Schreibe mir gern einen Kommentar.

Viele Grüße,

Livia Kerp

PS.: Wenn du lernen willst, müllfrei und plastikfrei zu leben, dann empfehle ich dir den Online Kurs 30 Days To Zero Waste von Christoph – nach den 30 Tagen wirst du fast keinen Müll mehr machen!

Politik Plastikmüll Parteien

Ich bin Livia Kerp, 17 Jahre und blogge seit 2015, war Jurymitglied zum Jugendwort des Jahres 2016-2018 und schreibe die RTL Jugend-Kolumne, sowie eine Kolumne für das Online-Magazin LangweileDich.net und dem Münchner Samstagsblatt. Meine Hauptthemen sind gesellschaftliche Themen aus der Politik (Jugendpolitik und Umweltschutz), aus dem Bereich der Unterhaltung und aus meiner Heimatstadt München.

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